Kanäle pro Sektor

Warenkorb  

Keine Produkte


Gesamt 0,00 €

Bestellen

Personal music

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN PERSONAL MUSIC SL


1. GELTUNGSBEREICH
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Aufträge der Firma Personal Music SL, die nicht in gesonderten AGB geregelt sind, die auf den Gebieten Marketing, Konzeption, Internet, Applicationen, Compilationen aller Art, Musikberatung, Interaktive, Musicchip, Eventmanagement und in ähnlichen Bereichen für andere Unternehmen und sonstige Auftraggeber durchgeführt werden. Dies gilt auch dann, wenn dies künftig nicht mehr im Einzelfall vereinbart werden sollte. Eigene Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich von Personal Music SL bestätigt werden.

2. VERTRAGSGEGENSTAND
Personal Music SL bietet Hintergrundmusik für Geschäftskunden via Online-Streaming an. Die Bedingungen für die Nutzung der Musik-Streams sehen wie folgt aus:
2.1. Hauptbestandteil des Personal Music SL Musikdienstes ist die unkörperliche Zurverfügungstellung von Musikaufnahmen zum Abruf über das Internet in Form von Musik-Kanälen, wobei die zur Wiedergabe ausgewählten Musikkanäle regelmäßig kontinuierlich an das Endgerät des Nutzers übermittelt werden. Ein Abspeichern der Musikaufnahmen zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes (Download) ist ausgeschlossen. Der Musikdienst wird im Rahmen von Abonnements zu Verfügung gestellt.
2.2. Das Abonnement umfasst die Musiknutzungsrechte und Lizenzen. Mit seinem Abonnement erhält der Abonnent Zugang zu den aktuell angebotenen Musikkanälen.

3. ANGEBOTE UND LEISTUNGSUMFANG
3.1. „Abonnenten“ sind alle Nutzer des Musikdienstes, die sich für die kostenpflichtige Nutzung des Musikdienstes entschieden haben, um alle Leistungen von Personal Music SL dauerhaft nutzen zu können. Die verschiedenen Angebote und Leistungspakete sowie deren Preise können jeweils über die Personal Music SL International Department abgerufen werden.
3.2. Der Abonnent darf den Musikdienst nur als Hintergrundmusik in Restaurants, Geschäften, Fabriken, Studios, Büros und anderen, zum Unternehmen gehörigen Räumen verwenden. Eine Nutzung der Musik-Streams für andere Zwecke ist untersagt. Der Abonnent garantiert, dass er die Streams nicht weiter verkaufen, die Musik-Streams an andere liefern und/oder teilweise oder vollständig kopieren wird. Der Abonnent verpflichtet sich ohne das Recht der Einrede, eine Strafe zu zahlen, in Höhe von € 500 für jeden Tag oder jeden Fall eines Verstoßes gegen die oben genannten Punkte.
3.3. Soweit PERSONAL MUSIC SL über seine kostenpflichtigen Angebote hinaus auch kostenlos nutzbare Inhalte und/oder Funktionen anbietet, geschieht dies stets vorbehaltlich einer jederzeitigen unangekündigten Änderungen und/oder Einstellung oder der zukünftig nur noch gegen gesondertes Entgelt ermöglichten Bereitstellung. Darüber hinaus übernimmt PERSONAL MUSIC SL für sämtliche kostenlos angebotenen Inhalte und Services keine Verantwortung hinsichtlich deren Vollständigkeit und/oder Richtigkeit.
3.4. Um den Musikdienst nutzen zu können, hat der Nutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Musikdienstes inbegriffen. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder diejenigen des Musikdienstes verändern, so hat sich der Benutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.

4. PREISE, ZAHLUNGSABWICKLUNG UND RECHNUNG
4.1. Die auf der Webseite angegebenen Preise für die PERSONAL MUSIC SL-Abonnements sind verbindliche Nettopreise und verstehen sich stets exklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. PERSONAL MUSIC SL behält sich das Recht vor, die angegebenen Abonnementspreise für die Nutzung des Musikdienstes jederzeit zu ändern. Eine etwaige Preisänderung und deren Wirksamwerden wird allen Abonnenten rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Sofern der Abonnent nach Ablauf seines aktuell geltenden Nutzungszeitraumes nicht an die sodann geltenden geänderten Preis gebunden sein möchte, ist er berechtigt, seinen Nutzungsvertrag zum Ablauf seines jeweils aktuellen Nutzungszeitraumes außerordentlich zu kündigen.
4.2. Das für den ausgewählten Abonnementszeitraum vereinbarte Entgelt ist mit der Übermittlung der Bestätigungs-E-Mail an den Abonnenten sofort fällig und wird dem Abonnenten über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die von PERSONAL MUSIC SL angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Abonnenten angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung wahlweise per Lastschrift oder Kreditkarte erfolgen. PERSONAL MUSIC SL behält sich vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.
4.3. Für den Fall, dass die Zahlung des Abonnenten nicht erfolgreich durchgeführt werden konnte, wird PERSONAL MUSIC SL den Abonnenten unverzüglich hierüber per E-Mail informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Der Abonnent ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das von PERSONAL MUSIC SL angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer nicht erfolgreich durchgeführten oder rückgängig gemachten Zahlung ist PERSONAL MUSIC SL berechtigt, den Premium-Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren oder ihn. Der Abonnent bleibt jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Abonnent – sofern ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht – seine Willenserklärung auf den Abschluss des Abonnements fristgerecht gegenüber PERSONAL MUSIC SL widerrufen hat. Hiervon unberührt bleibt jedoch die Verpflichtung des Kunden, PERSONAL MUSIC SL etwaige über eine reguläre Erstattung hinausgehende Bankgebühren oder vergleichbare Kosten zu erstatten, die aufgrund der durch den Kunden verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z.B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behält sich PERSONAL MUSIC SL ausdrücklich vor.
4.4. Etwaige zusätzliche Kosten, die PERSONAL MUSIC SL dadurch entstehen, dass das geschuldete Entgelt aus einem vom Abonnenten zu vertretenden Grund nicht eingezogen werden konnte, z.B. aufgrund einer unberechtigten Rückbuchung oder eines nicht ausreichend gedeckten Kontos, hat der Abonnent PERSONAL MUSIC SL diese Kosten zu erstatten.

5. LAUFZEITEN UND KÜNDIGUNG
5.1. Die jeweiligen Laufzeiten der entgeltlichen Nutzungsverträge gelten für einen Zeitraum von 6 bzw. 12 Monaten, je nach gewählten Zahlungsturnus und Monatspreis. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Das Abonnement beginnt mit dem Datum der Bestellung. Testphasen oder Sonderkonditionen können eine Vorlaufzeit erforderlich machen. Wenn die Kündigung nicht schriftlich oder per E-Mail zwei Wochen vor dem Ende der Abo-Laufzeit erfolgt, verlängert sich das Abo um den jeweiligen Zahlungszeitraum (6 oder 12 Monate). Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
5.2. Jährliche Verträge: Sollte der Vertrag nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf gekündigt werden, verlängert er sich automatisch um weitere 12 Monate.

6. NUTZERRICHTLINIEN
6.1. Der Nutzer verpflichtet sich, den Musikdienst nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch von PERSONAL MUSIC SL liegt dabei insbesondere dann vor, wenn der Nutzer versucht, sich unerlaubt Zugang zu den Systemen des Musikdienstes zu verschaffen, Daten zu verändern, zu löschen, zu unterdrücken oder unbrauchbar zu machen oder in sonstiger Weise vorsätzlich gegen die vorliegenden AGB verstößt.
6.2. Darüber hinaus sind allen Nutzern von PERSONAL MUSIC SL die nachfolgenden Handlungen ausdrücklich untersagt:
6.2.1. die Weitergabe der eigenen Zugangsdaten zu PERSONAL MUSIC SL und/oder die Nutzung fremder Nutzer-Accounts bei PERSONAL MUSIC SL;
6.2.2. die Verwendung von Software, Scripten, Mechanismen oder sonstigen technischen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb des Musikdienstes oder dessen Anwendungen zu beeinträchtigen;
6.2.3. den Musikdienst bzw. die ihm zugrunde liegenden Softwareprogramme zu dekompilieren, zu disassemblieren bzw. mit Hilfe des Reverse-engineering in lesbaren Quellcode zu verwandeln;
6.2.4. jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte des Musikdienstes, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten zu PERSONAL MUSIC SL;
6.2.5. jegliche selbständig urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung in Bezug auf den Musikdienst und/oder eines über diesen übermittelten Inhalts, insbesondere dessen Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern und soweit dies nicht durch diese AGB, den entsprechenden Nutzungsvertrag oder aufgrund einer gesetzlichen Schrankenregelung gestattet ist;
6.2.6. die Nutzung des Musikdienstes zur Vornahme einer entgeltlichen oder unentgeltlichen öffentlichen Wiedergabe der hierüber abrufbaren Inhalte;
6.2.7. die Nutzung von PERSONAL MUSIC SL, ggf. unter Zuhilfenahme weiterer Programme oder Hilfsmittel, zum Zwecke der dauerhaften Speicherung und/oder Übertragung der hierüber bereitgestellten Inhalte;
6.2.8. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Musikdienstes oder dessen Infrastruktur nachteilig zu beeinflussen insbesondere diese übermäßig zu belasten;
6.2.9. vorhandene Hinweise auf Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte zu entfernen und/oder zu verändern.
6.2.10. PERSONAL MUSIC SL behält sich vor, alle Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstoßen, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Musikdienstes auszuschließen.

7. VERFÜGBARKEIT UND HAFTUNG
7.1. Dem Nutzer ist bekannt und erkennt hiermit ausdrücklich an, dass aus technischen Gründen keine ausnahmslose Verfügbarkeit des Musikdienstes gewährleistet werden kann. Insbesondere regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung des Services von PERSONAL MUSIC SL dienen, sowie unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von PERSONAL MUSIC SL liegen, erfordern gelegentlich eine Trennung der Systeme vom Internet, weshalb es zu zeitlich begrenzten Ausfallzeiten kommen kann. PERSONAL MUSIC SL wird sich bemühen, notwendige Servicearbeiten auf die Nachtzeiten zu beschränken.
7.2. Für Personenschäden haftet PERSONAL MUSIC SL unbeschränkt. Für sonstige Schäden haftet PERSONAL MUSIC SL nur dann, wenn PERSONAL MUSIC SL oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, sog. “Kardinalpflicht”) verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von PERSONAL MUSIC SL oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von PERSONAL MUSIC SL auf solche typischen Schäden begrenzt, die für PERSONAL MUSIC SL zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche als auch außervertragliche Ansprüche.
7.3. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt in jedem Falle unberührt.

8. KÜNDIGUNG
Sollte der Vertrag nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf gekündigt werden, verlängert er sich
automatisch um weitere 12 Monate.

9. ÄNDERUNG DER AGB
9.1. PERSONAL MUSIC SL ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von PERSONAL MUSIC SL für den Kunden zumutbar sind. PERSONAL MUSIC SL teilt dem Kunden die geänderten Bedingungen in geeigneter Weise, insbesondere durch E-Mail mit. Widerspricht der Kunde der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen, gelten diese als angenommen.
9.2. Im Falle des Widerspruchs ist Personal Music SL berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn ein Festhalten an dem Vertrag zu den alten Geschäftsbedingungen unzumutbar ist.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
10.1. PERSONAL MUSIC SL ist berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieser AGB fallenden Verträge mit dem Nutzer ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Vertragsübernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass PERSONAL MUSIC SL von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch macht, steht dem Nutzer das Recht zu, seinen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.
10.2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen PERSONAL MUSIC SL und dem Nutzer gilt ausschließlich nach spanischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.3. Sollte der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Spanien oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben, Kaufmann sein oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sein, ist ausschließlicher Gerichtsstand Barcelona.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Stand: 03. Mai 2016